Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag
Der Entschuldungsfonds Ein Rettungsschirm für die hessischen Kommunen? Dr. Ben Michael Risch Hessischer Städtetag
Der Hessische Städtetag
- 72 Mitglieder - 3,1 Millionen Einwohner - unparteiische und entschlossene Interessenvertretung
Die Entwicklung der Steuern
Der Finanzierungssaldo
Die Kürzung im KFA
Die Kürzung im KFA
Der Schutzschirm
„Viele Kommunen in Hessen verfügen aber nicht mehr über die notwendigen Mittel für diese Weichenstellung.“ „Die Landesregierung ist deshalb bereit, die Altschuldenproblematik gemeinsam mit den Kommunen anzugehen.“ Regierungserklärung 7.9.2010
Der Schutzschirm - Leitlinien
Bündelung der Altschulden in einem Fonds. 3 Mrd. des Landes für die langfristige Tilgung. Zinsen tragen Land, Empfänger und Gesamtheit der Kommunen. Empfänger sollen Handlungsfähig bleiben.
Verschuldungsarten
Kassenkredite = zur Sicherung der Liquidität Investitionskredite = für Investitionen der Kommune Rückstellungen = für Pensionen, Deponien, Beihilfe etc.
Die Höhe der Verschuldung
Städte und Gemeinden Kassenkredite = 328 Euro je EW Investitionskredite = 897 Euro je EW Rückstellungen = ????
Verteilung der Kassenkredite
Städte und Gemeinden Kassenkredite = 328 Euro je EW Investitionskredite = 897 Euro je EW Rückstellungen = ???? Quelle: HMDF
Verteilung der Kassenkredite
Kreisfreie Städte: Wiesbaden 0 Euro Frankfurt am Main 49 Euro je EW Darmstadt 1.401 Euro je EW Kassel 1.481 Euro je EW Offenbach am Main 2.449 Euro je EW
Investitionskredite
Kreisfreie Städte Wiesbaden 1.147 Euro je EW Frankfurt am Main 1.435 Euro je EW Offenbach am Main 1.447 Euro je EW Kassel 1.462 Euro je EW Darmstadt 1.465 Euro je EW
Summe der Verschuldung Gemeinden
Lorch (RTK) 6.303 Euro je EW … Hattersheim (MTK) 3.010 Euro je EW … Schwalbach a.T. 2.367 Euro je EW ……. Künzell (Fulda) 133 Euro je EW
Summe der Verschuldung Kreise
LK Fulda 671 Euro je EW … Wiesbaden 1.147 Euro je EW … Wetteraukreis 2.045 Euro je EW … Offenbach am Main 3.890 Euro je EW
Die Summe der Schulden
Umfang des Fonds 3 Milliarden Euro
Die Summe der Schulden
Umfang des Fonds 3 Milliarden Euro Summe der Schulden 12,1 Milliarden Euro
Offene Fragen
Verteilung der Mittel: offen
Offene Fragen
Verteilung der Mittel: offen Mitwirkung der Empfänger: offen
Offene Fragen
Verteilung der Mittel: offen Mitwirkung der Empfänger: offen Zinslast: offen
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